Bündnis Sozialticket

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Nürnberg: Sozialticket-AktivistInnen belagerten das Rathaus

Nürnberg, 6.11.2010. Am Samstag, den 6.11.2010 belagerten etwa 150 Menschen über drei Stunden das Nürnberger Rathaus.
Sie beteiligten sich an einer bunten Dauerkundgebung direkt vor dem Nürnberger Rathaus, um deutlich zu machen, dass die sofortige Einführung eines bezahlbaren Sozialtickets in Nürnberg und auch im ganzen VGN eine soziale Notwendigkeit ist. Ihre Forderung lautete deshalb „Jetzt! Sofort! Sozialticket her!“.

Vorbereitet und durchgeführt wurde die Kundgebung von der organisierten autonomie (OA) und die Revolutionär organisierten Jugendaktion (ROJA). In ihren Redebeiträgen kündigten die veranstaltenden Gruppen an, weiter
öffentlichkeitswirksam für ein Sozialticket einzutreten.

Dass ganz unterschiedliche Personengruppen faktisch durch hohe Preise von Mobilität ausgeschlossen sind, verdeutlichten besonders die Redebeiträge des AStA der Ohm-Hochschule und des Internationalen Frauencafés. Nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten Flüchtlinge monatlich nur 40,90 Euro Bargeld. Busfahrkarten sind für sie daher unerschwinglich. Sie sind von der Mobilität weitgehend ausgeschlossen, was unter anderem dazu führt, dass sie notwendige Arzt- oder Anwaltsbesuche aus Kostengründen nicht wahrnehmen.

Für Studentinnen und Studenten gibt es am Hochschulstandort Nürnberg immer noch kein bezahlbares Semesterticket. Und das obwohl selbst arme StudentInnen von den meisten Sozialleistungen ausgeschlossen sind. Deshalb wird von den Sozialticketaktivistnnen auch ein Sozialticket für alle armen und von Armut bedrohten Menschen ein Sozialticket gefordert, d.h. für arme RentnerInnen, Erwerbslose, Niedriglohn-JobberInnen, SchülerInnen, Alleinerziehende mit wenig Geld und andere, die sich die teuren Tickets der VAG nicht leisten können.

Für musikalische Untermalung der Belagerung sorgte der bekannte Liedermacher Gymmick und einige AmtsträgerInnen aus Politik und Gewerkschaften beteiligten sich solidarisch an der Aktion.

Julius Schöberl, Pressesprecher der organisierten autonomie (OA), erwartet vom Nürnberger Stadtrat die sofortige Einführung eines Sozialtickets, das nicht mehr kosten soll als 11,49 Euro. Jetzt müssen die Nürnberger StadträtInnen zeigen, ob ihnen die gesellschaftliche Teilhabe der über 160.000 von Armut bedrohten NürnbergerInnen etwas wert ist. Die auf ein Jahr angesetzte 'Mobilitätsstudie' ist nicht notwendig, um festzustellen, dass die Preise der VAG für die meisten Menschen viel zu teuer sind. Ein Sozialticket, dass sich alle leisten können, kann und muss eingeführt werden.

Die Verantworlichen der Stadt Nürnberg hatten in der Debatte um das Sozialticket bis vor kurzem immer auf eine eigene Studie verwiesen, deren Ergebnisse frühestens Ende nächsten Jahres erwartet werden. Nach Meinung des Bündnis Sozialticket, in dem auch die OA und ROJA mitarbeiten, ist die Nürnberger Bevölkerung mehrheitlich für ein Sozialticket. Der Stadtrat müsste es nur noch einführen. Nächste Gelegenheit wären die Haushaltsberatungen des Stadtrates vom 22. bis 24. November.