Bündnis Sozialticket

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Home Demos für ein Sozialticket Aufruf zur Sozialticket-Demo am 6.10.2012

Aufruf zur Sozialticket-Demo am 6.10.2012

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„Sozialticket jetzt! Fahrpreiserhöhungen zurücknehmen!

Perspektivisch Nulltarif für Bus und Bahn

und in allen öffentlichen Einrichtungen durchsetzen!“


Seit 2009 setzt sich das Bündnis Sozialticket und viele Organisationen, Gruppen und Personen dafür ein, dass in Nürnberg alle Menschen mobil sein können. Die ständig steigenden teuren Fahrpreise der VAG und des VGN stellen für viele Menschen ein Hindernis dar, alle Fahrten, die sie in ihrem Alltag antreten wollen und müssen, auch bezahlen zu können. Wir wollen, dass auch ALG II-EmpfängerInnen, Menschen mit sogenannten Niedriglohn-Jobs, StudentInnen, Flüchtlinge, RentnerInnen und andere den öffentlichen Nahverkehr nutzen können, ohne sich bei anderen Grundbedürfnissen einschränken zu müssen.

 

Unser Protest war erfolgreich! Eine auf Druck unserer Kampagne von Stadt und VAG in Auftrag gegebene Studie belegt nun, dass ein echtes Sozialticket bezahlbar ist.

Trotzdem sieht die Stadt Nürnberg lediglich Raum für geringfügige Verbesserungen, wie eine Verbilligung des sogenannten Nürnberg-Pass-Tickets, das BesitzerInnen des Nürnberg-Passes zum Preis von 30,80 Euro erwerben können. Doch selbst diese Überlegung ist eine Reaktion auf unsere öffentlichkeitswirksamen Aktionen und unsere guten Argumente. Zuvor hatten die politisch Verantwortlichen jahrelang behauptet, unsere Forderung nach einem bezahlbaren Sozialticket wäre nicht finanzierbar.

Für ein echtes Sozialticket!

Die Realität sieht anders aus und die Studie beweist das:

Zwar wurden in der Studie der Stadt nur Möglichkeiten abgefragt, die deutlich teurer sind, als unser Vorschlag, ein Sozialticket zum Preis von 15 Euro einzuführen. Auch die bislang geltende Ausschlusszeit von 6:00 bis 8:00 Uhr, in der man mit dem Nürnberg-Pass-Ticket nicht fahren darf, soll nicht abgeschafft werden. Aber die Studie zeigt, dass – wie von uns schon 2009 dargelegt – verbilligte Preise auch eine höhere Nachfrage erzeugen. Das heißt mehr Menschen kaufen das Ticket, wenn es günstiger wird. Die Kosten, die dabei anfallen, sind deutlich geringer, als früher von der Stadt behauptet und steigen nicht einmal, wenn die Tickets noch günstiger werden. So müsste die Stadt Nürnberg bei einem Nürnberg-Pass-Ticket von 23 Euro lediglich 180.000 Euro zuzahlen. Das sind nicht einmal drei Tausendstel des Betrags, den die Stadt jedes Jahr dem VAG ohnehin zuschießen muss. In diesem Rechenbeispiel ist in der Studie sogar ein Ticket für zwei Personen enthalten, das 26,50 Euro kosten soll.

 

Diese Studienergebnisse werden die Stadt dazu zwingen, eine vermeintlich sozialere Ausgestaltung des Nürnberg-Pass-Tickets vorzunehmen. Doch das reicht uns nicht!

 

Ein echtes Sozialticket muss an den Verhältnissen der Menschen, die es brauchen ausgerichtet sein. Das ist das Nürnberg-Pass-Ticket nicht. Nur wenige Menschen nutzen es, wohl auch, wegen der Ausschlusszeit. Der Preis für ein echtes Sozialticket wird politisch verhandelt. Der Druck auf die politischen Entscheidungsträger muss wachsen. Darum gehen wir im Oktober auf die Straße, um zu zeigen, dass wir jetzt ein echtes Sozialticket brauchen.

 

Die Fahrpreiserhöhung muss zurück genommen werden!

Obwohl die Fahrpreise ohnehin im ganzen VGN jährlich um 3,37 % erhöht wurden, beschloss am 8. Juni 2011 der Nürnberger Stadtrat (mit den Stimmen von CSU, SPD, FDP und Freien Wählern) eine über 30%-ige Erhöhung der VAG-Fahrpreise für Fahrten in Nürnberg bis Anfang 2015. Eine erste saftige Erhöhung um durchschnittlich 14,8% wurde den NürnbergerInnen bereits am 1. Januar 2012 beschert. Nicht nur angesichts dessen, dass sich schon zuvor Tausende die Fahrpreise nicht leisten konnten, ein Schlag ins Gesicht aller auf den öffentlichen Nahverkehr Angewiesenen. Die Fahrpreiserhöhung ist ein Symbol dafür, dass die Mehrheit im Stadtrat jeden sozialen Weitblick verloren hat. Sie sehen die Stadt als Unternehmen, die BewohnerInnen Nürnbergs als KundInnen, die man als Monopolist fein über den Tisch ziehen kann. Gegenüber diesen „KundInnen“ wird gebetsmühlenartig die Alternativlosigkeit der Preiserhöhungen gepredigt. Gegenvorschläge werden dagegen arrogant abgebügelt. Selbst mit vorhandenen Studien, die andere Wege aufzeigen, will sich die Stadt nicht beschäftigen. Viele Menschen sind gegen die drastischen Fahrpreiserhöhungen und haben das auch auf vielfältige Art und deutlich geäußert. Die Stadt behauptet trotzdem, die Erhöhung wurde gut angenommen. Auch hier zeigt sich: der tatsächliche Druck auf die politisch Verantwortlichen muss wachsen.

 

Für eine soziale Stadt!

Doch wir wollen noch mehr. Wir wollen eine Stadt, die den Menschen gehört, die darin wohnen! Die Aufgabe der Städte ist es, dafür zu sorgen, dass ihre BewohnerInnen ein lebenswertes Leben führen können. Öffentliche Einrichtungen tragen dazu bei, wie z.B. der öffentliche Nahverkehr und öffentliche Schwimmbäder. Doch die Preise für öffentliche Einrichtungen, die der Allgemeinheit nützen, steigen ständig. Nicht nur für Menschen, die Nürnberg-Pass-Berechtigte sind, ist es ein Problem diese ständig steigenden Preise zu bezahlen. Immer mehr NürnbergerInnen müssen jeden Cent zwei Mal umdrehen, bevor sie ihn ausgeben. Die steigenden Preise werden mit der Geldnot der Stadt begründet. Das Rezept dafür ist klar: Soziale Projekte werden gekürzt, die Erhöhung von Steuern für große Unternehmen stellt ein Tabu dar. Für Prestigeprojekte wie z.B. die fahrerlose U-Bahn ist jedoch trotz sinkender staatlicher Zuschüsse anscheinend immer noch genug Geld da. Allein die Automatisierung der beiden Nürnberger U-Bahn-Linien kostete stolze 110 Millionen Euro. Der Unterhalt, der aus städtischen Mitteln finanziert wird, schlägt 2012 schon mit über 8 Millionen Euro zu Buche. Eine Umstellung der U1 ist bereits in Planung.

 

Gerade in einer Zeit, in der die Krisenhaftigkeit des Kapitalismus immer offensichtlicher wird, in der unsichere und schlecht bezahlte Beschäftigungsverhältnisse zunehmend zur Regel werden, zeigt sich mehr als deutlich: Die Prioritäten stimmen nicht! Der Zugang zu öffentlichem Nahverkehr, zu Bildung, zu Kultur und anderem muss gewährleistet sein. Für alle Menschen! Wir fordern daher perspektivisch den Nulltarif für Bus und Bahn und in allen öffentlichen Einrichtungen.

 

Gemeinsam auf die Straße, für ein echtes Sozialticket und für einen Nahverkehr,

den sich alle leisten können.

Gemeinsam für eine soziale Stadt!


Kommt zur Demonstration am 6. Oktober 2012 um 12:00 Uhr zum Hallplatz in Nürnberg!

Zeigen wir, dass wir es ernst meinen!

 

Flyer Vorder- & Rückseite – Postkarte Vorder- & Rückseite


Es rufen auf:

Bündnis Sozialticket

Sozialforum Nürnberg

Radikale Linke (rL) Nürnberg

Sozialforum Fürth

Fürther Erwerbslosen-Initiative (FEI)

Seniorenrat der Stadt Fürth

DIDF Nürnberg

Internationales Frauencafé

Linke Liste, Nürnberg

Ulrich Schönweiß, Stadtrat, DIE LINKE, Fürth

Brigitte Dittrich, Stadträtin B 90/Die Grünen, Fürth Stadt

DKP Nürnberg

Attac Nürnberg

DIE LINKE, Kreisverband Nürnberg-Fürth

organisierte autonomie (OA)

V.i.S.d.P.: E. Ramthun, Stadtteilzentrum DESI, Brückenstr. 23, 90419 Nürnberg