Bündnis Sozialticket

  • Schrift vergrößern
  • Standard-Schriftgröße
  • Schriftgröße verkleinern
Home Presse Pressemitteilungen Pressemitteilung: Sozialticket! – Nötig? Sinnvoll? Machbar?

Pressemitteilung: Sozialticket! – Nötig? Sinnvoll? Machbar?

E-Mail Drucken PDF

Pressemitteilung des Fürther Sozialforums zur Podiumsdiskussion:
Sozialticket! – Nötig? Sinnvoll? Machbar?

Freitag, 27. Mai 2011, 19:00 Uhr, Gemeindesaal „Zu unserer lieben Frau“, Königstr. 139, Fürth.
Ein recht eindrucksvolles Podium wird in Fürth im Gemeindesaal „Zu unserer lieben Frau“ die Frage nach einem Sozialticket diskutieren. Die Podiumsdiskussion erhält angesichts der angekündigten drastischen Preiserhöhungen besondere Brisanz.

Fordern werden ein Sozialticket für ihre Klientel mit Sicherheit, Gabi Köpplinger vom V.d.K., die für die älteren Mitbürger, ebenso wie Franz Ganster, der für die Caritas als Flüchtlingsbetreuer, arbeitet. Für Flüchtlinge stellt sich das Problem ganz besonders dringlich, da sie über äußerst geringe Bargeldbeträge verfügen. Jochen Schwarz wird als Vertreter der Erwerbsloseninitiative die Forderung nach einem Sozialticket und deren Dringlichkeit aus der Sicht eines Langzeitarbeitslosen entwickeln. Waltraud Galaske ist als Vertreterein des Bund Naturschutz gefordert, die Notwendigkeit eines Sozialtickets aus ökologischer Perspektive zu begründen. Zudem wird Stadtrat Uli Schönweiß, der von Beginn an die Forderung nach einem Sozialticket unterstützt hat, als Befürworter bei der Podiumsdiskussion dabei sein.
Spannend bleibt, wie sich der SPD-Fraktionsvorsitzende im Stadtrat Sepp Körbl und auch der Geschäftsführer der infra, Dr. Hans Partheimüller und die Sozialreferentin Elisabeth Reichert positionieren werden. Dr. Hans Partheimüller hatte sich auf einer Stadtratssitzung weit aus dem Fenster gelehnt und angekündigt, er werde für die Einführung eines Sozialtickets sorgen. Passiert ist diesbezüglich bisher nichts. Vor allem aus Nürnberg wird vehement dementiert, dass die Einführung eines Sozialtickets möglich sei. Auch Elisabeth Reichert hatte bei ihrer Amtseinführung die Einführung eines Sozialtickets befürwortet.
Die Diskussionsleitung wird Wolfgang Händel von den Fürther Nachrichten übernehmen.

Das Fürther Sozialforum fordert ein Sozialticket seit mittlerweile schon mehr als vier Jahren. Erstmals wurde die Forderung im Rahmen eines umfassenden Forderungskatalogs, der u.a. auch von Caritas, Diakonie und AWO unterstützt wurde, im März 2007 an die Stadt gestellt. Inzwischen gibt es ein Bündnis Sozialticket in der Metropolregion. In den Städten Nürnberg, Erlangen und Fürth wurden insgesamt mehr als 13000 Unterschriften mit der Einführung nach einem Sozialticket gesammelt. Zuletzt versuchten die Initiativen mit der Roten Punkt-Aktion, die in der Öffentlichkeit auf viel Sympathie stieß, aber kaum praktische Bedeutung erlangte, die Forderung nach einem Sozialticket zu popularisieren.
Das Sozialforum begründet die Forderung mit dem Recht auf Mobilität, dass es als Grundvoraussetzung für die gesellschaftliche Teilhabe sieht, die der Regelsatz für Langzeitarbeitslose und auch die Grundsicherung für Rentner garantieren soll. Mit den ursprünglich im Regelsatz vorgesehenen 11,49 € für öffentliche Verkehrsmittel sieht das Sozialforum die Mobilität nicht gewährleistet. Dass mit den Neuberechnungen, die das Bundesverfassungsgericht erzwungen hatte, jetzt dieser Betrag sich deutlich auf fast 23 € erhöht haben soll, obwohl der Regelsatz insgesamt nur um 5 € steigt, zeugt von einer erstaunlichen Rechenkunst der Regierung und der Abgeordneten.
Ernst zu nehmen sind solche Berechnungen aber offensichtlich nicht. Aber auch wenn man die 23 € als seriöse Zahl nimmt, so halten Sozialforum, FEI und Bündnis Sozialticket sie für nicht ausreichend. Für ein Monatsticket reicht der Betrag beileibe nicht und wieviel Einzelfahrten sind damit finanzierbar? Ist damit die gesellschaftliche Teilhabe gesichert?
Zukünftig jedenfalls noch deutlich weniger. So hat die infra für Fürth die Abschaffung der Regelung, dass für ganz Fürth die Kurzstrecke gilt, angekündigt, der Stadtrat stimmte dem mit großer Mehrheit zu. Jetzt werden aus Nürnberg drastische Preiserhöhungen von bis zu 30% angekündigt, die auch für Fürth gelten werden. Damit stellt sich die Frage nach der Einführung eines Sozialtickets noch dringender. Immer weniger Menschen werden sich die Benützung der öffentlichen Verkehrsmittel leisten können, Vereinzelung und kulturelle Deprivation werden zunehmen. Das gilt es zu verhindern.

Veranstalter: Sozialforum Fürth und Fürther Erwerbsloseninitiative (FEI)

V.i.S.d.P.: Stephan Stadlbauer, c/o Eine-Welt-Laden, Königstr. 72, 90762 Fürth